17. Mai 2018
Anlässlich der 21. Ratssitzung des Grossen Stadtrates vom 17. Mai 2018 wurden folgende Beschlüsse gefasst:
1. Der Antrag auf dringliche Behandlung des Postulates 200, Gianluca Pardini und Simon Roth namens der SP/JUSO-Fraktion vom 26. April 2018: «Kein Denkmal für überholtes Weltbild auf dem Kornmarkt», wurde zurückgezogen.
2. Der Bericht und Antrag 3/2018 vom 7. März 2018: «Fernwärmeerschliessung Littau: Zustimmung zum Konzessionsvertrag», wurde mit einer Protokollbemerkung beschlossen.
3. Der Bericht und Antrag 4/2018 vom 21. März 2018: «Schulanlage St. Karli: Sanierung und Erweiterungsneubau; Projektierungskredit; Baukredit für Provisorien», wurde mit einer Protokollbemerkung beschlossen.
4. Das Postulat 147, Mario Stübi und Nico van der Heiden namens der SP/JUSO-Fraktion vom 15. November 2017: «Reglementskonforme Nutzung privater Parkierflächen überprüfen und durchsetzen», wurde abgelehnt.
5. Die Interpellation 173, Korintha Bärtsch namens der G/JG-Fraktion vom 16. Januar 2018: «Wurde die Spange Nord bereits rechts überholt?», wurde beantwortet.
6. Die Interpellation 176, Nico van der Heiden namens der SP/JUSO-Fraktion vom 29. Januar 2018: «Wie weiter mit der Spange Nord?», wurde beantwortet.
7. Die Interpellation 199, Marcel Lingg und Urs Zimmermann namens der SVP-Fraktion vom 23. April 2018: «Den Kanton vor den Kopf gestossen!», wurde beantwortet.
8. Das Postulat 143, Marco Müller und Irina Studhalter namens der G/JG-Fraktion vom 6. November 2017: «Strasse als Lebensraum für alle: Schaffung von Begegnungszonen in den Quartieren», wurde entgegen dem Antrag des Stadtrates abgelehnt.
9. Das Postulat 152, Jules Gut namens der GLP-Fraktion vom 17. November 2017: «Übernahme des «Berner Modells» zur Umsetzung von Begegnungszonen in Wohnquartieren», wurde überwiesen.
10. Das Postulat 153, Mario Stübi und Claudio Soldati namens der SP/JUSO-Fraktion vom 20. November 2017: «Verkehrsregime rund ums ewl-Stammareal den städtischen Mobilitätszielen anpassen», wurde überwiesen und gleichzeitig abgeschrieben.
11. Das Postulat 146, Mario Stübi vom 15. November 2017: «Fahrausweislosigkeit soll sich lohnen», wurde aus zeitlichen Gründen nicht behandelt.
1. Der Antrag auf dringliche Behandlung des Postulates 200, Gianluca Pardini und Simon Roth namens der SP/JUSO-Fraktion vom 26. April 2018: «Kein Denkmal für überholtes Weltbild auf dem Kornmarkt», wurde zurückgezogen.
2. Der Bericht und Antrag 3/2018 vom 7. März 2018: «Fernwärmeerschliessung Littau: Zustimmung zum Konzessionsvertrag», wurde mit einer Protokollbemerkung beschlossen.
3. Der Bericht und Antrag 4/2018 vom 21. März 2018: «Schulanlage St. Karli: Sanierung und Erweiterungsneubau; Projektierungskredit; Baukredit für Provisorien», wurde mit einer Protokollbemerkung beschlossen.
4. Das Postulat 147, Mario Stübi und Nico van der Heiden namens der SP/JUSO-Fraktion vom 15. November 2017: «Reglementskonforme Nutzung privater Parkierflächen überprüfen und durchsetzen», wurde abgelehnt.
5. Die Interpellation 173, Korintha Bärtsch namens der G/JG-Fraktion vom 16. Januar 2018: «Wurde die Spange Nord bereits rechts überholt?», wurde beantwortet.
6. Die Interpellation 176, Nico van der Heiden namens der SP/JUSO-Fraktion vom 29. Januar 2018: «Wie weiter mit der Spange Nord?», wurde beantwortet.
7. Die Interpellation 199, Marcel Lingg und Urs Zimmermann namens der SVP-Fraktion vom 23. April 2018: «Den Kanton vor den Kopf gestossen!», wurde beantwortet.
8. Das Postulat 143, Marco Müller und Irina Studhalter namens der G/JG-Fraktion vom 6. November 2017: «Strasse als Lebensraum für alle: Schaffung von Begegnungszonen in den Quartieren», wurde entgegen dem Antrag des Stadtrates abgelehnt.
9. Das Postulat 152, Jules Gut namens der GLP-Fraktion vom 17. November 2017: «Übernahme des «Berner Modells» zur Umsetzung von Begegnungszonen in Wohnquartieren», wurde überwiesen.
10. Das Postulat 153, Mario Stübi und Claudio Soldati namens der SP/JUSO-Fraktion vom 20. November 2017: «Verkehrsregime rund ums ewl-Stammareal den städtischen Mobilitätszielen anpassen», wurde überwiesen und gleichzeitig abgeschrieben.
11. Das Postulat 146, Mario Stübi vom 15. November 2017: «Fahrausweislosigkeit soll sich lohnen», wurde aus zeitlichen Gründen nicht behandelt.
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| Sitzung Grosser Stadtrat Medienmitteilung 17.05.2018 | Download | 0 | Sitzung Grosser Stadtrat Medienmitteilung 17.05.2018 |
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