Der Kanton Luzern hat die Gemeinden zu einer Stellungnahme zum Projekt Gesamtsystem Bypass Luzern eingeladen. Für den Stadtrat sind der Bypass und die Spange Nord von zentraler Bedeutung, weil sie helfen, die Innenstadt vom Autoverkehr zu entlasten. Dank der Verlagerung des Verkehrs auf die Spange Nord und die Stadtautobahn entsteht im Stadtzentrum Raum für den öffentlichen Verkehr. Dies ermöglicht eine durchgehende Busspur von Kriens Kupferhammer über die Seebrücke bis zum Luzernerhof. Damit wird der öffentliche Verkehr zuverlässiger und schneller. Aus diesen Gründen ist das Gesamtsystem Bypass auch ein wichtiger Bestandteil der städtischen Mobilitätsstrategie, die im Juni 2014 vom Grossen Stadtrat zustimmend zur Kenntnis genommen wurde. Ziel der Strategie ist es, dass die Innenstadt auch in Zukunft sicher, zuverlässig und für alle erreichbar ist.

Mit dem Reglement vereinbar

Da mit dem Gesamtsystem Bypass Luzern der motorisierte Individualverkehr auf der Autobahn und auf den Zubringerstrassen zunehmen wird, musste der Stadtrat beurteilen, ob das Gesamtsystem Bypass Luzern mit dem Reglement für eine nachhaltige städtische Mobilität vereinbar ist. Es verpflichtet den Stadtrat, dafür zu sorgen, dass Mehrverkehr umweltfreundlich mit dem öffentlichen Verkehr, dem Fuss- und dem Radverkehr bewältigt wird und dass der Autoverkehr nicht über das Ausmass von 2010 ansteigt. Der Stadtrat kommt zum Schluss,
dass dies gemäss jetzigem Planungsstand der Fall ist, da Bypass und Spange Nord der Verkehrsentlastung der Innenstadt dienen und damit die Grundanliegen des Reglements unterstützen. Auch der Grosse Stadtrat hat sich dafür ausgesprochen, dass Mehrverkehr auf der Autobahn mit dem Reglement vereinbar ist. Der Stadtrat wird sich in der weiteren Planung dafür einsetzen, dass der Autoverkehr in der Innenstadt tatsächlich reduziert werden kann.

Spange Nord optimieren

Der Stadtrat kommt in seiner Analyse auch zum Schluss, dass vor allem bei der Planung der Spange Nord noch viele Fragen ungeklärt oder nicht zur Zufriedenheit der Stadt gelöst sind. Die Spange Nord stellt einen starken Eingriff in den Landschafts- und Naherholungsraum im Norden der Stadt dar. Aus Sicht des Stadtrates muss das Projekt zwingend optimiert werden. Er fordert vom Kanton, dass bei der weiteren Planung darauf geachtet wird, dass die Lebensqualität in den betroffenen Quartieren nicht beeinträchtigt, die Naherholung insbesondere im Raum Reuss–Rotsee nicht gefährdet und Mehrverkehr auf Gemeindestrassen verhindert wird. Zudem soll darauf geachtet werden, dass die zu erwartende Zunahme der Lärm- und Luftbelastung möglichst gering ausfallen wird. Die Linienführung der Spange Nord vom Schlossberg bis zum Friedental muss so gestaltet werden, dass die Quartiere und die Freiflächen möglichst wenig belastet werden und der öffentliche Verkehr sowie der Velo- und Fussverkehr einwandfrei und sicher funktionieren. Der Stadtrat fordert den Kanton unter anderem auf zu prüfen, ob es Möglichkeiten gibt, auf die Erweiterung auf vier Fahrspuren beim Rosenberg und auf drei Fahrspuren auf der oberen Zürichstrasse zu verzichten.

Für den Stadtrat ist die Integration des Velo- und Fussverkehrs in das Gesamtprojekt nicht gelungen. Die Situation ist aufgrund von Wartezeiten und gemeinsamen Rad- und Gehwegflächen gegenüber dem heutigen Zustand vielerorts sogar schlechter. Zudem ist es aus Sicht des Stadtrates nicht gelungen aufzuzeigen, wie der Kanton neben der Verkehrsreduktion in der Innenstadt den Verkehr auf der Spital-, der Basel- und der Sedelstrasse reduzieren will und wie der zu erwartende Mehrverkehr auf den Gemeindestrassen verhindert werden kann.

Der Stadtrat verlangt, dass die Gestaltung des Vorplatzes und des Haupteinganges zum Friedhof Friedental angepasst wird. Mit Blick auf die besondere Nutzung des grössten Friedhofs der Stadt Luzern soll die vorgesehene Lösung mit offener Strassenführung im Bereich der Friedhofanlage überarbeitet werden. Zudem verlangt der Stadtrat, dass mit einer Kosten-Nutzen-Analyse aufgezeigt wird, ob die Fluhmühlebrücke verhältnismässig ist.