Das Waldschwimmbad Zimmeregg wurde 1966 eröffnet. Betrieben wird es von der Genossenschaft Schwimmbad Zimmeregg Littau-Reussbühl. Da der Badebetrieb nicht kostendeckend ist, hat die Gemeinde Littau respektive nach der Fusion die Stadt Luzern das jährliche Defizit von rund 300'000 Franken regelmässig abgedeckt. Seit der Errichtung des Bades besteht ein Baurecht der Standortgemeinde gegenüber der Genossenschaft. Die frühere Gemeinde Littau (heute die Stadt Luzern) stellte der Genossenschaft ferner im Zusammenhang mit dem Bau der Anlagen ein Darlehen zur Verfügung, das jährlich abgetragen wurde und sich heute noch auf rund 1 Million Franken beläuft. Eine Analyse der finanziellen Situation der Genossenschaft zeigt, dass sie über den Badebetrieb hinaus kaum imstande sein wird, die in den nächsten Jahren notwendigen Sanierungen des 45-jährigen Bades zu finanzieren. Nach heutigen Berechnungen besteht kurz- und mittelfristig ein Investitionsbedarf von mindestens 120'000 Franken pro Jahr.

Genossenschaft und die Stadt sind sich einig, dass das Bad weiterbetrieben werden soll. Das Zimmereggbad hat im Stadtteil Littau eine wichtige Funktion im Bereich Freizeit und Erholung. Öffentliche Bäder und Badeanlagen sind nach Ansicht des Stadtrates eine Dienstleistung an die Bevölkerung und gehören zum Service publique, zumal in ihnen auch der in den Schulen durchgeführte Schwimmunterricht stattfindet. Der Stadtrat hat der Genossenschaft deshalb eine Offerte unterbreitet. Er will das Schwimmbad Zimmeregg in die städtischen Badeanlagen integrieren und der Hallenbad Luzern AG zum Betrieb übergeben. Dies hat neben finanziellen auch organisatorische und betriebliche Vorteile.

Leistungsauftrag statt Defizitgarantie: optimal gerüstet

Gleichzeitig will der Stadtrat das Verhältnis zwischen der Stadt Luzern und der Hallenbad Luzern AG, die die städtischen Badebetriebe Hallenbad, Tribschenbad und Zimmereggbad führen soll, neu regeln. Statt dass die Stadt wie bisher die aus dem Betrieb entstehenden Defizite übernimmt, soll die Hallenbad Luzern AG ab 2013 einen Leistungsauftrag erhalten, der auch einen Subventionsvertrag enthält. Dieses Modell trägt der Tatsache, dass die Bäder Leistungen im öffentlichen Interesse erbringen und auf Betriebsbeiträge der öffentlichen Hand angewiesen sind, ebenso Rechnung, wie der Forderung nach möglichst unternehmerischen Handeln in den Betrieben.

Das System mit Leistungsauftrag und Subventionsvertrag wird bereits im Kulturbereich
angewandt und hat sich sehr bewährt. So bietet es Gewähr, dass das System über den
Leistungsauftrag gesteuert werden kann. Dadurch kann der Grosse Stadtrat regelmässig grundsätzlich darüber entscheiden, wie die Bäder zu führen sind. Es ist vorgesehen, dass der Leistungsauftrag alle fünf Jahre vom Parlament genehmigt werden muss. Nach einer Pilotphase von zwei Jahren soll es in der ersten Vertragsperiode eine Verlängerungsoption um drei Jahre geben. Danach wird der Fünfjahres-Rhythmus eingeführt.

Der Stadtrat ist überzeugt, dass die Hallenbad Luzern AG mit dem neuen System optimal gerüstet ist, um die Herausforderungen der nächsten Jahre effizient zu bewältigen. Neben einer möglichen Übernahme des Betriebes des Waldschwimmbades Zimmeregg gehört dazu auch die Inbetriebnahme des neuen Hallenbades Allmend im August 2012.

Finanzielle Aspekte

Der Grosse Stadtrat befindet voraussichtlich im Juni 2012 über die Anträge des Stadtrates. In finanzieller Hinsicht sind folgende Zahlen wichtig:

• Mit dem Abschluss des Subventionsvertrages sind Betriebsbeiträge der Stadt in der Höhe von rund 1,5 Millionen Franken pro Jahr für den Betrieb von Hallenbad Allmend, Zimmereggbad und Tribschenbad verbunden. Die Hallenbad Luzern AG wird damit einen Kostendeckungsgrad von gut 60 Prozent erreichen.
• In diesen Zahlen nicht enthalten sind Miet- und Nebenkosten. Wie bisher, kommt die Stadt Luzern direkt für die Raum- und Infrastrukturkosten auf. Sie werden jeweils im Voranschlag der Stadt Luzern eingestellt, soweit es nicht um grössere, ausserordentli-che Beträge geht, die separat zu kreditieren wären.
• Damit das Zimmereggbad von der Stadt übernommen werden kann, muss das Darlehen der Stadt gegenüber der Genossenschaft abgelöst werden. Hierfür ist ein Kredit von gut 1 Million Franken notwendig.
• Schliesslich sind für das Übergangsjahr 2012, in dem der Hallenbad-Betrieb auf der Allmend aufgebaut werden muss, zusätzliche Mittel in der Höhe von 800'000 Franken erforderlich. Dieser Betrag ist sind nicht im Voranschlag enthalten, weil er zum Zeitpunkt der Budgetierung noch nicht bekannt war.

• Badeanlagen der Stadt Luzern (Bericht und Antrag 18/2012)
• Preisvorteil für Einheimische bei Jahres- oder Halbjahreskarten für das neue Hallenbad (Postulat 298)
• Stellungnahme des Stadtrates zum Postulat 298