- Geschäftsart
- Vernehmlassung
- Eingang
- 12. Februar 2025
- Beschreibung
Der Bundesrat hat am 20. Dezember 2024 die Vernehmlassung zum indirekten Gegenvorschlag zur Volksinitiative «Jederzeit Strom für alle (Blackout stoppen)» gestartet. Das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation UVEK hat den Schweizerischen Städteverband SSV eingeladen, am Vernehmlassungsverfahren teilzunehmen.
In der Volksinitiative «Jederzeit Strom für alle (Blackout stoppen)» soll die Aufhebung des Neubauverbots für Kernkraftwerke beantragt werden.
Der Stadtrat bedankt sich beim SSV für die Einladung zur Meinungsäusserung und nimmt gerne Stellung zur Vorlage mit dem indirekten Gegenvorschlag.
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Schweizerischer Städteverband. Vernehmlassung zum indirekten Gegenvorschlag zur Volksinitiative «Jederzeit Strom für alle (Blackout stoppen)». Stellungnahme (PDF, 48.63 kB) | Download | 0 | Schweizerischer Städteverband. Vernehmlassung zum indirekten Gegenvorschlag zur Volksinitiative «Jederzeit Strom für alle (Blackout stoppen)». Stellungnahme |