Das Förderinstrument der Subventionsverträge hat sich in der Kultur- und in der Sportförderung bewährt. Angesichts der guten Erfahrungen werden die Beiträge auch in Zukunft mehrjährig und gestützt auf vertragliche Vereinbarungen ausgerichtet. Subventionsverträge schaffen Verlässlichkeit und Planungssicherheit für die Stadt Luzern und für die Institutionen.

Aufgrund der Einführung des Harmonisierten Rechnungsmodells 2 (HRM2) auf den 1. Januar 2019 dauerte die letzte Subventionsperiode von 2016–2018. Ab 1. Januar 2019 werden die Subventionsverträge wieder über vier Jahre abgeschlossen, bis 31. Dezember 2022.

Die Verträge im Kultur- und Sportbereich basieren inhaltlich auf den bisherigen Vereinbarungen. Neu ist der Vertrag mit dem Verein Netzwerk Neubad. Nachdem derzeit absehbar ist, dass diese Zwischennutzung noch mindestens fünf Jahre dauern wird, hat der Stadtrat eine Neubeurteilung vorgenommen. Das Neubad hat sich zu einem einzigartigen Kulturzentrum entwickelt, das breite Kreise anspricht und zu einem erfreulich lebendigen Brennpunkt im Neustadtquartier wurde. Um das Angebot für die nächsten fünf Jahre abzusichern, wird künftig ein vertraglich vereinbarter Beitrag ausgerichtet. Gebrauchsleihe und Subventionsvereinbarung werden für diese Zwischennut-zung aufeinander abgestimmt und über fünf Jahre abgeschlossen.

Verträge in der Kompetenz des Stadtrates

Am 17. Oktober 2018 hat der Stadtrat Subventionsverträge mit folgenden Institutionen erneuert: Stiftung Gletschergarten Luzern, Verein Luzerner Ausstellungsraum (Kunsthalle Luzern), Verein Luzerner Blues Session (Blue Balls Festival), Stiftung World Band Festival, Verein Lucerne Blues Festival, Spitzen Leichtathletik Luzern, Lucerne Regatta Association, Verein SwissCityMarathon und Verein Luzerner Stadtlauf.

Verträge in der Kompetenz des Grossen Stadtrates

Die Verträge mit dem Verein Fumetto Luzern, der Stiftung Kleintheater Luzern und dem Verein Netzwerk Neubad liegen, gemäss geltender Praxis, aufgrund der zur Diskussion stehenden Beträge in der Kompetenz des Grossen Stadtrats und werden dem Parlament für die Sitzung vom 20. Dezember 2018 unterbreitet.

Wegen der zurzeit pendenten Veränderungen und der personellen und konzeptionellen Entwicklungen beim Verein Südpol konnten Gebrauchsleihe und Subventionsvereinbarung noch nicht abschliessend verhandelt werden. Der Stadtrat wird dafür zeitnah einen separaten Bericht und Antrag vorlegen.

Link:
Bericht und Antrag 24/2018 "Kultur und Sport. Subventionsverträge mit Leistungskomponenten 2019-2022"