In der Stadt Luzern wurden in den letzten Jahren vor allem von privater Seite verschiedene Infrastrukturprojekte vorgeschlagen und diskutiert, mit denen die Parkierung von Touristencars in der Innenstadt ermöglicht werden sollte. Die kontroversen Diskussionen haben gezeigt, dass eine isolierte Beurteilung von Einzelprojekten nicht zielführend ist und dass es zuerst eine grundsätzliche Diskussion braucht. Der Stadtrat hat deshalb Ende 2019 entschieden, einen partizipativen Strategieprozess mit dem Ziel durchzuführen, eine mehrheitsfähige Lösung im Bereich Carregime zu entwickeln. 

Um der Komplexität des Vorhabens gerecht zu werden und die in diesem Projekt erforderliche Neutralität zu gewährleisten, wird der Prozess durch die Firma Gruner AG, Basel, begleitet. In einem ersten Schritt wurde unabhängig von konkreten Projekten ein gemeinsames Verständnis über die Zielsetzungen, Randbedingungen und Bewertungskriterien des künftigen Carregimes erarbeitet. Dazu wurden Vertreterinnen und Vertreter von Organisationen, Vereinen und Institutionen aus den Bereichen Tourismus, Wirtschaft, Bevölkerung, Mobilität, Politik, Gemeinwesen/Verwaltungen sowie Interessenvertretungen im Zusammenhang mit konkreten Parkhausprojekten zu drei Veranstaltungen eingeladen. Wegen Corona mussten die zweite und dritte Veranstaltung verschoben und schliesslich in digitaler Form durchgeführt werden. 

Möglichst wenig Verkehr und negative Auswirkungen sowie hohe Sicherheit

Im Rahmen des partizipativen Prozesses wurde ein Zielsystem erarbeitet. So wurde unter anderem festgelegt, dass ein künftiges Carregime möglichst wenig Verkehr verursachen soll, dass die Car-Parkplätze möglichst wenig negative Auswirkungen auf das Umfeld haben oder dass die Verkehrssicherheit im Umfeld von Halte- und Parkplätzen für alle Verkehrsteilnehmende gewährleistet sein muss. Die insgesamt 18 Ziele wurden in den Workshops zwar gemeinsam erarbeitet. Die abschliessende Gewichtung der Ziele zeigte aber, dass nicht alle als gleich wichtig erachtet werden. Kontrovers diskutiert wurde unter anderem, wie wichtig es ist, dass die Anhalteplätze für die Reisecars des künftigen Carregimes in Gehdistanz zu den Zielorten der Gruppengäste liegen sollen und ob bei der Erstellung von neuen Car-Parkplätzen zwingend Ersatzmassnahmen für den wegfallenden Freiraum umgesetzt werden müssen.

Die Lösungsvorschläge fachlich bewerten

In den Workshops wurden den 18 Zielen auch mindestens je ein Kriterium zugeordnet. Diese Kriterien sind die Grundlage, um in der nächsten Phase die zahlreichen Projektideen zu bewerten. Die Fachleute der Firma Gruner AG werden bei den Standortvarianten und Lösungsideen aus dem Konzept Carparkierung von 2017, bei den Gesamtlösungen wie dem Parkhaus Musegg oder dem Seeparking unter dem Schweizerhofquai sowie bei weiteren Ideen für einzelne Standorte oder für ganze Räume anhand der Kriterien überprüfen, inwieweit sie die Ziele erfüllen. Die Ergebnisse dieser Bewertung und die fachlichen Empfehlungen liegen im Herbst 2021 vor. Zum erneuten Einbezug der Direktbetroffenen ist für diese im September 2021 eine Veranstaltung mit anschliessender Vernehmlassungsphase vorgesehen. Der Stadtrat wird Anfang 2022 in Form eines Bericht und Antrags zuhanden des Parlaments zur fachlichen Bewertung Stellung nehmen und seinen Vorschlag für das künftige Carregime der Stadt Luzern präsentieren. 

Strategieprozess Tourismus: Resultate voraussichtlich Ende 2021 

Parallel zum Strategieprozess Carregime wurde auch der Strategieprozess Tourismus lanciert. Ziel dieses Prozesses ist die Erarbeitung einer Vision Tourismus Luzern 2030, wie dies auch in einer im Januar 2019 vom Grossen Stadtrat überwiesene Motion verlangt wird. Die beiden Prozesse stehen thematisch in einem engen Zusammenhang und sind aufeinander abgestimmt. Auch der Strategieprozess Tourismus wird partizipativ durchgeführt. Die Resultate und Erkenntnisse dieser Arbeiten werden voraussichtlich Ende 2021 dem Parlament unterbreitet und damit auch öffentlich. 

Bericht «Phase I: Partizipationsprozess Zielsetzungen»: www.carregime.stadtluzern.ch