Anlässlich der 23. Ratssitzung des Grossen Stadtrates vom 28. Juni 2018 wurden folgende Beschlüsse gefasst:
- Das Dringliche Postulat 215, Rieska Dommann namens der FDP-Fraktion, Korintha Bärtsch namens des G/JG-Fraktion und Judith Wyrsch vom 18. Juni 2018: «Erhalt des Schulhauses Grenzhof – Machbarkeit prüfen!», wurde zurückgezogen.
- Die dringliche Behandlung der Interpellation 216, Mirjam Fries und Michael Zeier-Rast namens der CVP-Fraktion vom 18. Juni 2018: «Marschhalt im Südpol?», wurde beschlossen. Die Interpellation wurde beantwortet.
- Der StB 325 vom 6. Juni 2018 «Wahlantrag Delegation in Zweck- und Gemeindeverbände» wurde beschlossen. Stefan Liembd, Leiter Soziale Dienste, wird als Delegierter der Stadt Luzern in den Zweckverband für institutionelle Sozialhilfe und Gesundheitsförderung (ZiSG) für die verbleibende Amtsperiode bis 31. August 2020 gewählt.
- Der Bericht und Antrag 2/2018 vom 21. März 2018: «Geschäftsbericht und Jahresrechnung 2017» wurde beschlossen.
- Der Bericht und Antrag 9/2018 vom 25. April 2018: «Attraktive Luzerner Innenstadt; Stellungnahme zur Initiative ‹Aufwertung der Innenstadt: Kein Diskussionsverbot – Parkhaus Musegg vors Volk!›, Vorschlag des Stadtrates» wurde zur Überarbeitung zurückgewiesen.
- Das Postulat 180, Michael Zeier-Rast, Agnes Keller-Bucher und Peter Gmür namens der CVP-Fraktion vom 1. März 2018: «Toilettensituation bei den Spielplätzen überprüfen und wo nötig verbessern», wurde überwiesen.
- Das Postulat 203, Sonja Döbeli Stirnemann namens der FDP-Fraktion vom 2. Mai 2018: «Tribschenstadt», wurde überwiesen, jedoch entgegen dem Antrag des Stadtrates nicht gleichzeitig abgeschrieben.
- Das Postulat 200, Gianluca Pardini und Simon Roth namens der SP/JUSO-Fraktion vom 26. April 2018: «Kein Denkmal für überholtes Weltbild auf dem Kornmarkt», wurde zurückgezogen.
- Das Postulat 157, Maria Pilotto und Luzia Vetterli namens der SP/JUSO-Fraktion vom 24. November 2017: «Familienergänzende Kinderbetreuung nachhaltig sichern und vorausschauend planen», wurde überwiesen.
- Die Interpellation 186, René Peter namens der FDP-Fraktion vom 23. März 2018: «HiG Massnahme 39 – im Leistungsbereich «Honorare für Leistungen an Dritte» beim Tiefbauamt», wurde beantwortet.
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Sitzung Grosser Stadtrat Ergebniss 28.06.2018 (PDF, 178.52 kB) | Download | 0 | Sitzung Grosser Stadtrat Ergebniss 28.06.2018 |