Die Sozialkommission des Grossen Stadtrates hat an ihrer Sitzung vom 6. Mai 2021 den Bericht und Antrag 10/2021 «Sicherheit durch Prävention im öffentlichen Raum» behandelt.

Die SIP Luzern (Sicherheit, Intervention, Prävention) engagiert sich seit 15 Jahren für ein respektvolles Zusammenleben im öffentlichen Raum und wirkt vermittelnd bei Nutzungskonflikten. Aufgrund der Zunahme der Bevölkerung und der intensiveren Nutzung des öffentlichen Raumes haben sich die Anforderungen an die SIP verändert.

Mit mehr, regelmässigeren und auch dezentralen Patrouillen soll der Auftrag der SIP als Botschafterin, Beobachterin, Helferin und Vermittlerin im öffentlichen Raum angepasst werden. Mit der Aufstockung von einer Vollzeitstelle (100%) sind neu systematisch Doppelpatrouillen mit mindestens einer qualifizierten Person aus dem Bereich der Sozialen Arbeit/Sozialpädagogik, mehr Präsenz auch in den Aussenquartieren (z.B. auf Schulhausplätzen) und flexiblere Reaktion bei dringenden Einsätzen möglich. Die zusätzlichen Personalkosten für die Stellenaufstockung belaufen sich auf 115'000 Fr. pro Jahr (was kreditrechtlich in 10 Jahren 1.1 Mio Fr. entspricht).

Eine klare Mehrheit der Kommission würdigte die Tätigkeit der SIP. Gewisse anfängliche Skepsis ist nach 15 Jahren verschwunden. Nur eine kleine Minderheit ist nach wie vor der Meinung, die SIP verfüge nicht über die nötigen Kompetenzen und habe keine Wirkung als reine Sozialpolizei und die Personalressourcen seien besser für die Aufstockung der Polizei einzusetzen.

Mittels Protokollbemerkung verlangt die Sozialkommission zudem vom Stadtrat zu prüfen, ob allenfalls ein Teil der Kosten der SIP im Sinne eines Verursacher-Prinzips auf Drittorganisationen weiterverrechnet werden können.

Die Sozialkommission nimmt den Bericht und Antrag «Sicherheit durch Prävention im öffentlichen Raum. Aktualisierung des Auftrags der SIP und Sonderkredit» grossmehrheitlich zustimmend zur Kenntnis und stimmt dem Sonderkredit von 1'150'000 Fr. zur Sicherstellung des Auftrages auf dem gesamten Stadtgebiet mit deutlicher Mehrheit zu.