Aktuelles

Der Stadtrat hatte aufgrund des Strategieprozesses und des Bericht und Antrags 20/2022 «Zukünftiges Carregime» für die Projektidee «Stadtpassage» eine Machbarkeitsstudie in Auftrag gegeben. Nun liegt der Fachbericht und die Haltung des Stadtrates zum Projekt vor (vgl. Medienmitteilung vom 6. Juli 2023). Der Bericht inkl. aller Beilagen ist unter dem Reiter Dokumente zu finden.

Ausgangslage

In einer 2019 gemeinsam mit dem Themenbereich Tourismus durchgeführten Analysephase bestätigte sich die Herausforderung, die die Thematik Carregime mit sich bringt: Die Vorgeschichte ist lang, zahlreiche Stakeholder haben gerade in Bezug auf mögliche Lösungen ihre Positionen bezogen, und das Thema bewegt sich in einem sehr politischen Umfeld. Vor diesem Hintergrund wurde 2019 entschieden, unabhängig von konkreten Projektideen zuerst eine breit abgestützte Strategie für ein langfristiges Carregime zu erarbeiten. 

Ziel und Vorgehensweise

Das Ziel des Strategieprozesses bestand in der Entwicklung einer mehrheitsfähigen Lösung, deren konkrete Ausgestaltung bewusst offen war. Ausgehend von der Idee eines klassischen Strategieprozesses wurde gemeinsam mit allen relevanten Stakeholdern in einer ersten Phase «Zielsetzungen» ein gemeinsames Verständnis über das künftige Carregime entwickelt, indem unabhängig von konkreten Projekten ein möglichst breiter Konsens über die Zielsetzungen und Rahmenbedingungen des künftigen Carregimes angestrebt wurde. Auf dieser Basis wurden Bewertungskriterien festgelegt, anhand derer in der nachfolgenden Phase «Lösungen» konkrete Lösungsideen bewertet wurden. Die Erkenntnisse aus diesen beiden Phasen bildeten eine wichtige Grundlage für den politischen Prozess, in welchem der Stadtrat seinen Vorschlag für das künftige Carregime entwickelt und dem Grossen Stadtrat unterbreitet hat.

Abschluss des Strategieprozesses

Zentrale Elemente des Strategieprozesses Carregime waren ein breiter, partizipativer Ansatz, die intensive Bewirtschaftung der Nahtstelle zum Strategieprozess Tourismus sowie die Gewährleistung von Objektivität und Ergebnisoffenheit. Die Arbeiten am Strategieprozess wurden plangemäss Anfang 2020 gestartet. Nach einer coronabedingten Verzögerung und Anpassung des Konzepts konnte der partizipative Teil der Zieldiskussion anfangs 2021 abgeschlossen werden. Für die Phase «Lösungen» konnten bis Mitte März 2021 Vorschläge eingereicht werden.  Diese wurden anhand des partizipativ erarbeiteten Zielsystems fachlich bewertet und das Ergebnis den Stakeholdern und der Öffentlichkeit Ende September 2021 vorgestellt. Im Anschluss an die Publikation der Ergebnisse bestand die Möglichkeit, via E-Mitwirkung eine Rückmeldung zum Berichtsentwurf abzugeben. Ein Vernehmlassungsbericht fasste die wichtigsten Aspekte daraus zusammen und zeigte auf, welche Anpassungen am Fachbericht zur Phase II der Bewertung von Lösungsideen vorgenommen wurden. Auf Basis des definitiven Fachberichts und unter Berücksichtigung weiterer Aspekte hat der Stadtrat im Rahmen des politischen Prozesses das künftige Carregime ausgearbeitet und dieses in Form eines Bericht und Antrags dem Parlament unterbreitet. Der Stadtrat ist zum Schluss gekommen, dass er die Lösungsidee «Stadtpassage» weiterverfolgen will. Auch wenn die Prognosen für den Gruppentourismus ungewiss sind, soll die Stadtpassage eingehend geprüft, die technische Machbarkeit und die verkehrlichen Auswirkungen mit einer Studie geklärt und eine künftige Trägerschaft eruiert werden. Der Grosse Stadtrat hat den Bericht und Antrag am 22. September 2022 mit vier Protokollbemerkungen beschlossen.

Kurz- und mittelfristige Arbeiten im Bereich Carregime

Die mit dem Strategieprozess Carregime angestrebte Lösung ist langfristiger Natur. Da nicht mit allen Arbeiten bis zum Vorliegen der entsprechenden Resultate zugewartet werden kann, sind parallel auch weitere Arbeiten zur Optimierung des bestehenden Carregimes in Umsetzung. Basis dafür stellt das Konzept Carparkierung dar, welches im Jahr 2017 vom Grossen Stadtrat zur Kenntnis genommen wurde. Bei all diesen laufenden, kurzfristigen Massnahmen wird beachtet, dass sie im Hinblick auf eine langfristige Lösung temporärer Natur oder grundsätzlich flexibel weiter entwickelbar sein müssen.