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Die dringliche Motion: «Kaufkraft der Bevölkerung stärken», welche die Auszahlung eines Prokopfbeitrages von maximal Fr. 180.– fordert um die Kaufkraft der Bevölkerung einmalig zu stützen, wurde an der Sitzung des Grossen Stadtrates vom 27. Oktober 2022 überwiesen. Bis vor den Sommerferien 2023 will der Stadtrat dem Grossen Stadtrat einen Bericht und Antrag für die Umsetzung der Motion unterbreiten. Bei einer Zustimmung ist die Auszahlung noch im Jahr 2023 anzustreben.

Die dringliche Motion 205«Kaufkraft der Bevölkerung stärken» wurde an der Sitzung des Grossen Stadtrates vom 27. Oktober 2022 überwiesen. Die entsprechenden Arbeiten zur Umsetzung der Forderungen der Motion in der Verwaltung sind gestartet. Die Motionärinnen und Motionäre fordern, dass der Bevölkerung aufgrund der in den letzten Jahren entstandenen Überschüsse und den zusätzlichen finanziellen Belastungen (steigende Nebenkosten, Erhöhung der Krankenkassenprämien) ein Prokopfbeitrag von maximal Fr. 180.– ausbezahlt wird. Damit soll die Kaufkraft der Bevölkerung einmalig gestützt werden. Die Gesamtkosten dieser Auszahlung sollen gemäss den Forderungen der Motion unterhalb der Grenze eines obligatorischen Referendums von 15 Mio. Franken liegen, um die Auszahlung schnell vornehmen zu können.

Anspruchsberechtigt wären gemäss den Forderungen der Motion grundsätzlich alle in der Stadt Luzern wohnhaften Personen unabhängig von Alter und Aufenthaltsstatus. Die Details der Auszahlung an die Bevölkerung (Betrag, technische Lösung etc.) sind in Erarbeitung.

Bis vor den Sommerferien 2023 will der Stadtrat dem Grossen Stadtrat einen Bericht und Antrag für die Umsetzung der Motion unterbreiten. Bei einer Zustimmung des Grossen Stadtrates unterliegt die Auszahlung dem fakultativen Referendum (60 Tage). Eine Auszahlung ist noch im Jahr 2023 anzustreben.

Motion 205 Grafik