Zusammenführung der Bau- und Zonenordnung Stadtteile Littau und Luzern

Mit dem B+A 26/2015 wurde die Zusammenführung der beiden Bau- und Zonenordnungen (BZO) der Stadtteile Littau und Luzern beschlossen und ein Rahmenkredit für den gesamten Zusammenführungsprozess (Phasen 1–3) von 1,7 Mio. Franken gesprochen. Die BZO ist neben der Gemeindestrategie, dem Legislaturprogramm und dem Aufgaben- und Finanzplan (AFP) eines der wichtigsten strategischen Führungsinstrumente der Stadt Luzern. Sie bildet die Grundlage für die baulich-räumliche Entwicklung der Stadt.

Seit der Fusion der Stadt Luzern mit der ehemaligen Gemeinde Littau im Jahr 2010 gibt es auf dem Stadtgebiet zwei Bau- und Zonenordnungen: Die BZO Littau, welche im Mai 2009 beschlossen wurde, und die BZO Luzern, welche im Juni 2014 vom Regierungsrat genehmigt wurde. Die Zusammenführung der beiden BZO drängt sich einerseits auf, um übergeordnete Vorgaben des Bundes und des Kantons umzusetzen. Andererseits soll eine Gesamtrevision der BZO Littau stattfinden und die Schaffung einer einheitlichen Plangrundlage für das gesamte Stadtgebiet Mehraufwand und Verunsicherungen beim Vollzug vermeiden.

Um die Planbeständigkeit der BZO Luzern sicherzustellen, werden für den Stadtteil Luzern im Rahmen des Zusammenführungsprozesses nur Anpassungen an die übergeordneten Vorgaben vorgenommen. Es finden keine Um- und Aufzonungen statt, welche nicht im öffentlichen Interesse liegen. Im Stadtteil Littau hingegen wird eine Gesamtrevision durchgeführt.

In der ersten Phase (2016-2018) im Zusammenführungsprozess der beiden Bau- und Zonenordnungen wurde das Raumentwicklungskonzept 2018 erarbeitet. Es stellt die Gesamtsicht zur räumlichen Entwicklung über das Stadtgebiet sicher und zeigt auf, wie die durch das Wachstum notwendige Innenentwicklung der Stadt Luzern in den nächsten 15 Jahren unter Wahrung und Weiterentwicklung der hohen Lebens- und Wohnqualität stattfinden soll.

Die grundeigentümerverbindliche Umsetzung des Raumentwicklungskonzepts im Rahmen der Nutzungsplanung erfolgt in der zweiten Phase (2018-2020). Der resultierende Entwurf der Bau- und Zonenordnung durchläuft in der dritten Phase (2020-2022) das Genehmigungsverfahren mit den folgenden Schritten:

  1. Kantonale Vorprüfung und parallel dazu die öffentliche Mitwirkung
  2. Erste öffentliche Auflage und Einsprachebehandlung
  3. Zweite öffentliche Auflage und Einsprachebehandlung
  4. Erlass Grosser Stadtrat
  5. Volksabstimmung (fakultatives Referendum)
  6. Genehmigung und Behandlung der Beschwerden durch den Regierungsrat

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