Initiatie Metro Luzern abgelehnt

Initiative für eine Metro Luzern abgelehnt

9. February 2020
Die Stimmberechtigten der Stadt Luzern haben die Initiative «Die Metro-Luzern verdient eine Chance» mit 59,33 Prozent Nein-Stimmen abgelehnt. Das Abstimmungsresultat ist für den Stadtrat eine Bestätigung, dass er mit seiner Mobilitätsstrategie auf dem richtigen Weg ist. Die Stimmbeteiligung lag bei 45,82 Prozent.
Mit der Initiative «Die Metro-Luzern verdient eine Chance. Alles auf einen Tisch – Ende Stillstand – In die Zukunft schauen!» wurde gefordert, dass die Stadt Luzern eine Kosten-Nutzen-Nachhaltigkeitsanalyse für das Projekt Metro ausarbeitet und so die Grundlagen schafft, das Projekt gegebenenfalls anderen Projekten gegenüberzustellen. Die Metro ist eine von privater Seite lancierte Projektidee. Sie sieht ein Parkhaus im Gebiet Reussegg für rund 170 Reisecars und 2000 bis 2500 Autos vor, das durch eine unterirdische Metro mit dem Schwanenplatz verbunden ist. Unter dem Luzerner Kantonsspital ist eine Zwischenstation vorgesehen. Weiter sollen Visionen zur Weiterentwicklung zu einem Metronetz etwa mit Erweiterungen zum Bahnhof Luzern und nach Emmen, Kriens und Ebikon aufgezeigt werden.
 
Der Stadtrat freut sich, dass die Stimmbevölkerung der Stadt Luzern den Empfehlungen des Stadtrates und des Parlaments gefolgt ist und die Initiative abgelehnt hat. Aus Sicht des Stadtrates hat die Initiative zwar wichtige Handlungsfelder angesprochen. Er erachtete das Projekt Metro aber sowohl als Linienverbindung zwischen Schwanenplatz und Reussegg als auch als Metronetz für den Agglomerationsraum Luzern als unzweckmässig, nicht finanzierbar und damit als unrealistisch. Das Nein zur Initiative ist für den Stadtrat eine Bestätigung, dass er mit seiner Mobilitätsstrategie auf dem richtigen Weg ist. Für ihn hat die Realisierung des Durchgangsbahnhofs oberste Priorität. Die rund um Luzern bewährte Kombination von S-Bahn und feinmaschigem Busnetz wird mit dem Durchgangsbahnhof einen Quantensprung erfahren. Der Stadtrat ist überzeugt, dass dieses System der richtige Ansatz zur Bewältigung der zukünftigen Mobilität in der Stadt, der Agglomeration und der Region Luzern darstellt und finanziell tragbar ist.
 

Mehrheitsfähige Lösung für das Carregime

Das Abstimmungsergebnis sowie die kontroversen Diskussionen rund um verschiedene weitere Carparkierungsprojekte zeigen, dass es zuerst eine grundsätzliche Diskussion braucht, bevor Lösungen diskutiert werden. Dies hat den Stadtrat dazu bewogen, einen partizipativen Strategieprozess durchzuführen. Ziel ist eine mehrheitsfähige Lösung für das Carregime zu entwickeln. In einem ersten Schritt wird bis im Sommer 2020 ein gemeinsames Verständnis über die Zielsetzungen des Carregimes entwickelt. Erst in einem zweiten Schritt sollen bestehende und allenfalls neue Projektideen an den Zielsetzungen gemessen und bewertet werden. Zentrales Element dieses Strategieprozesses ist die Ergebnisoffenheit. Der Stadtrat erachtet es daher als richtig, dass im Vorfeld des Prozesses keine projektbezogenen Vorentscheide getroffen werden.
 
Weitere Informationen:
Abstimmungsresultate vom 9. Februar 2020