Sitzung des Grossen Stadtrat vom 16. Mai 2019

Sitzung des Grossen Stadtrates vom 16. Mai 2019: Ergebnisse

16. May 2019

Anlässlich der 33. Ratssitzung des Grossen Stadtrates vom 16. Mai 2019 wurden folgende Beschlüsse gefasst:

  1. Die dringliche Behandlung der Motion 282, Jules Gut und András Özvegyi namens der GLP-Fraktion vom 4. April 2019: «Neue städtische Energie-, Luftreinhalte- und Klimapolitik (Ziel Netto Null CO2-Emissionen bis 2030)», wurde beschlossen. Die Motion wird an der nächsten Ratssitzung behandelt.
     
  2. Die dringliche Behandlung der Motion 283, Jules Gut und András Özvegyi namens der GLP-Fraktion vom 4. April 2019: «Anpassung der Gemeindeordnung (Ziel Netto Null CO2-Emissionen bis 2030)», wurde beschlossen. Die Motion wird an der nächsten Ratssitzung behandelt.
     
  3. Die dringliche Behandlung der Interpellation 285, Noëlle Bucher und Christov Rolla namens der G/JG-Fraktion vom 23. April 2019: «Wie geht die Stadt Luzern beim Bau von 5G-Antennen vor?», wurde beschlossen. Die Interpellation wurde beantwortet. 
     
  4. Die dringliche Behandlung der Interpellation 286, Christian Hochstrasser, Irina Studhalter und Mirjam Landwehr namens der G/JG-Fraktion vom 24. April 2019: «Änderung K 13 Fluhmühle», wurde beschlossen. Die Interpellation wurde beantwortet.
     
  5. Der StB 193 vom 10. April 2019: «Delegation in Zweck- und Gemeindeverbände, Zweckverband Grosse Kulturbetriebe, Amtsperiode 2019–2023» wurde beschlossen.
      
  6. Der Bericht und Antrag 1/2019 vom 22. Januar 2019: «Stadt Luzern digital: Digitalstrategie der Stadt Luzern: Vision, Wirkungs- und Jahresziele; Roadmap Digitales 2019 bis 2021; Organisation» wurde mit einer Änderung, fünf Protokollbemerkungen und einem Auftrag beschlossen.
     
  7. Die Motion 276, Luzia Vetterli namens der Geschäftsprüfungskommission vom 1. März 2019: «Vision und Strategie Smart City Luzern», wurde überwiesen. 
     
  8. Der Bericht und Antrag 9/2019 vom 20. Februar 2019: «Schulhaus Littau Dorf: Gesamtsanierung und Erweiterung; Sonderkredit für den Wettbewerb und die Projektierung» wurde mit zwei Protokollbemerkungen beschlossen. 
     
  9. Die Interpellation 241, Sandra Felder-Estermann namens der FDP-Fraktion vom 17. Oktober 2018: «Sind Privatschulen auch in der Stadt Luzern im Trend?», wurde aus zeitlichen Gründen nicht behandelt. 
     
  10. Das Postulat 242, Cyrill Studer Korevaar und Maria Pilotto namens der SP/JUSO-Fraktion sowie Irina Studhalter und Marco Müller namens der G/JG-Fraktion vom 26. Oktober 2018: «Ein Schritt zur Schule der Vielfalt», wurde entgegen dem Antrag des Stadtrates vollständig überwiesen.
     
  11. Die Interpellation 246, Maria Pilotto namens der SP/JUSO-Fraktion vom 8. November 2018: «Vielfältiges und gestärktes Leben mit Behinderungen in der Stadt Luzern», wurde aus zeitlichen Gründen nicht behandelt. 
     
  12. Die Interpellation 253, Christian Hochstrasser namens der G/JG-Fraktion vom 22. November 2018: «Fallschutz bei Spielplätzen», wurde aus zeitlichen Gründen nicht behandelt. 
     
  13. Das Postulat 243, Roger Sonderegger namens der CVP-Fraktion vom 5. November 2018: «ÖV-Erschliessung Ruopigen I: Bessere Busverbindungen», wurde aus zeitlichen Gründen nicht behandelt.
     
  14. Das Postulat 244, Roger Sonderegger namens der CVP-Fraktion vom 5. November 2018: «ÖV-Erschliessung Ruopigen II: Ein Tunnelbahnhof für Ruopigen», wurde aus zeitlichen Gründen nicht behandelt.