Per 1. Januar 2019 erfolgt die Planung der Stadt Luzern erstmals nach dem Harmonisierten Rechnungslegungsmodell 2 (HRM2). Die bisherigen städtischen Führungsinstrumente Gesamtplanung und Voranschlag werden durch die Gemeindestrategie und das Legislaturprogramm sowie den Aufgaben- und Finanzplan mit integriertem Budget ersetzt.

Mit der Gemeindestrategie und dem Legislaturprogramm (B+A 18/2018) legt der Stadtrat den strategischen Rahmen für die Entwicklung der Stadt Luzern fest. Der Stadtrat zeigt auf, wie er sich die Stadt Luzern in zehn Jahren vorstellt und mit welchen strategischen Schwerpunkten er darauf hinarbeiten will. Er hat acht strategischen Schwerpunkte definiert. Diese werden mit der stadträtlichen Politik konkretisiert und im Legislaturprogramm 2019–2021 mit 47 Legislaturzielen abgebildet. Mit dem rollenden, auf vier Jahre angelegten Aufgaben- und Finanzplan werden die jährlichen Massnahmen zur Erreichung der Legislaturziele festgelegt.

Die acht Schwerpunkte und Leitsätze mit einem Legislaturziel (Beispiel):   

• Miteinander von Stadt, Agglomeration und ländlichem Raum pflegen
  Leitsatz: Die Stadt Luzern ist eine innovative und verlässliche Partnerin der Gemeinwesen und Organisationen in der Agglomeration, Region, Kanton und darüber hinaus.
  Legislaturziel: Das Verhältnis zum Verband Luzerner Gemeinden (VLG) ist geklärt.
• Quartiere stärken
  Leitsatz: Die Quartiere sind als Wohn-, Aufenthalts-, Arbeits- und Identifikationsorte der Schlüssel für eine erfolgreiche und nachhaltige Entwicklung der Stadt Luzern.
  Legislaturziel: Die konkrete Planung für die Weiterentwicklung ausgewählter Quartierzentren liegt unter Einbezug der Quartierbevölkerung sowie der Grundeigentümerinnen und Grundeigentümer vor.
• Digitale Transformation vorantreiben
  Leitsatz: Die Stadt Luzern ist in der Schweiz im Bereich der digitalen Transformation wegweisend.
  Legislaturziel: Die Dienstleistungen der Stadt Luzern sind digital, einfach, sicher, transparent und personalisiert auf einem Kundenportal verfügbar und auf die verschiedenen Zielgruppen abgestimmt.
• Beliebte Tourismusdestination bleiben
  Leitsatz: Die Stadt Luzern heisst als Tourismusdestination mit internationaler Ausstrahlung Gäste aus aller Welt willkommen.
  Legislaturziel: Die Bedürfnisse der Gäste, die Anliegen der Luzerner Bevölkerung und die Interessen von Stadt und Region Luzern sind sorgfältig aufeinander abgestimmt.
• Kulturstandort gezielt weiterentwickeln
  Leitsatz: Die Stadt Luzern entwickelt ihr qualitativ hochstehendes, vielfältiges Kulturangebot weiter und festigt so ihre Position als Kulturstandort mit nationaler und internationaler Ausstrahlung.
  Legislaturziel: Die darstellenden Künste verfügen über eine zeitgemässe Infrastruktur. Auf dem Ergebnis der Testplanung startet die Stadt Luzern in Kooperation mit dem Kanton und Privaten ein Projekt für ein Neues Luzerner Theater und treibt dieses zielorientiert voran.
• Sorgsamen Umgang mit den Lebensgrundlagen pflegen
  Leitsatz: Die Stadt Luzern und ihre Bewohnerinnen und Bewohner sorgen dafür, dass die Lebensgrundlagen für Menschen, Tiere und Pflanzen erhalten bleiben.
  Legislaturziel: Die urbanen Grünräume werden als attraktive Aufenthalts- und Begegnungsräume gestaltet und betrieben. Die naturnahen Freiräume bleiben sowohl innerhalb wie ausserhalb des Siedlungsraums erhalten, werden aufgewertet und besser vernetzt, die Biodiversität wird gefördert. Die Stadt Luzern ist Grünstadt Schweiz mit Gold-Level.
• Aufenthaltsqualität im öffentlichen Raum steigern
  Leitsatz: In der Stadt Luzern sind Strassen, Plätze und Grünräume als attraktive Aufenthalts-, Begegnungs- und Bewegungsräume gestaltet.
  Legislaturziel: Die Stadt Luzern positioniert sich klar zu den Schlüsselprojekten des Agglomerationsprogramms.
• Solidarische Stadt für alle Generationen
  Leitsatz: In der Stadt Luzern wird das Miteinander von Menschen unterschiedlicher Generationen, aber auch Kulturen und sozialer Gruppen gelebt.
  Legislaturziel: Zwischen 2019 und 2021 sind 300 zusätzliche gemeinnützige Wohnungen verfügbar oder im Bau.

Zeithorizont und Zuständigkeiten

Welche Kompetenzen hat der Grosse Stadtrat bei der Entwicklung der neuen Planungsinstrumente?

Gemeindestrategie (Zeithorizont 10 Jahre): Beschluss alle vier Jahre (strategische Schwerpunkte und Leitsätze)
Legislaturprogramm (Zeithorizont 4 Jahre): Beschluss alle vier Jahre (Legislaturgrundsätze und Legislaturziele)

Gemeindestrategie und Legislaturprogramm sollen zukünftig zu Beginn einer Legislatur erstellt und dem Parlament für das zweite, dritte und vierte Jahr der laufenden sowie das erste Jahr der darauffolgenden Legislaturperiode vorgelegt werden, wie dies bisher im Rahmen der Gesamtüberarbeitung der Gesamtplanung zu Beginn einer neuen Legislaturperiode erfolgte. Damit ist sichergestellt, dass ein neues Parlament sich zuerst einarbeiten kann, bevor es die politischen Leitplanken setzt.

Link:
Bericht und Antrag 18/2018 "Gemeindestrategie 2019-2028 und Legislaturprogramm 2019-2021"