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2. Dezember 2021
Die Baukommission des Grossen Stadtrates hat an ihrer Sitzung vom 18. November 2021 den Bericht und Antrag (B+A) 39/2021 «Initiative ‹Luzerner Velonetz jetzt!›» behandelt. Die Initiative ist aus Sicht der Baukommission gültig. Die Baukommission unterstützt grossmehrheitlich den Gegenvorschlag des Stadtrats. Die Initiative wurde knapp abgelehnt.

Das Anliegen der Initiative, dass in der Stadt Luzern in den nächsten zehn Jahren ein 
Velonetz entsteht, auf dem sich Velofahrende von 8 bis 80 Jahren sicher bewegen, ist in der Baukommission auf viel Verständnis gestossen. Sichere und durchgehende Velowege sind aus Sicht der Baukommission ein berechtigtes Anliegen der Velofahrenden. Ein Antrag auf Rückweisung zur Überarbeitung wurde in der Folge klar abgelehnt.

Der sehr sorgfältig erarbeitete Gegenvorschlag des Stadtrats zur Initiative wurde von allen Fraktionen gelobt. Der Stadtrat zeigt darin auf, weshalb die Initiative nach seiner Beurteilung nur sehr schwierig umsetzbar ist und mit welchen Massnahmen er dennoch innert zehn Jahren ein durchgängiges, sternförmiges und tangentiales Veloroutennetz mit einer Länge von mindestens 20 Kilometern realisieren will.

Mehrere Fraktionen bemängelten, dass der Gegenvorschlag Abstriche bei der Breite der Velospuren vorgenommen hat und die Velofahrenden noch zu oft die Fahrbahn mit dem motorisierten Individualverkehr teilen müssen. Insbesondere sichere Überholmanöver erforderten ausreichend Platz.

Aus Sicht der Minderheit ist die Veloinitiative schlicht nicht umsetzbar. Die engen Platzverhältnisse würden Kompromisse nötig machen. Der Gegenvorschlag zeige einen pragmatischen Weg auf, wie die Situation für die Velofahrenden markant verbessert werden kann.

Viele für die Velofahrenden besonders kritische Abschnitte befinden sich auf Kantonsstrassen. Mehrere Fraktionen betonten, dass sie vom Kanton ein rasches Handeln erwarten, damit sich die Situation für die Velofahrenden verbessert.

In der Schlussabstimmung wurde die Initiative knapp abgelehnt. Der Gegenvorschlag des Stadtrats, der eine Änderung des Reglements für eine nachhaltige städtische Mobilität sowie einen Sonderkredit von 19.53 Mio. Franken für eine rasche Projektrealisierung beinhaltet, wurde grossmehrheitlich unterstützt.

Der B+A 39/2021 wird voraussichtlich an der Ratssitzung vom 16. Dezember 2021 behandelt.

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Grosser Stadtrat Sitzung Baukommission Medienmitteilung 02.12.2021 Download 0 Grosser Stadtrat Sitzung Baukommission Medienmitteilung 02.12.2021
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